Stadt spart an der Jugendarbeit

Die Jusos Stadt Cloppenburg kritisieren „Kürzungen und Einsparungen“ am Ferienpass und machen ein „unzureichendes Budget“ für den Rückgang der Teilnehmezahlen am Angebot der Roten Schule verantwortlich.

Schon auf dem ersten Blick seien die qualitativen Unterschiede zwischen der Molberger und der Cloppenburger Jugendarbeit sichtbar, so die Jungsozialisten. Während die Gemeinde Molbergen auf knapp 50 Seiten mit verschiedenen Illustrationen ihr Ferienangebot für Kinder und Jugendliche in einem Ferienpass präsentiere, beschränkte sich die Stadt Cloppenburg auf eine nüchterne, zweiseitige Tabelle ihrer Ferienangebote. „Die kleine Gemeinde Molbergen schafft es, einen interessanten, bunten und für Kinder ansprechenden Katalog zu erstellen, wogegen die Stadt Cloppenburg kaum mehr als eine Excel-Tabelle vorweisen kann.  Das ist ziemlich ernüchternd und keineswegs verlockend“, konstatiert der stv. Jusos-Vorsitzende Hannes Grein.

Dabei wolle die SPD-Parteijugend den Mitarbeitern der Roten Schule „keines Falls Vorwürfe“ machen. Sie haben versucht, aus den beschränkten Möglichkeiten das Beste zu machen. Es habe nach Informationen der Jungsozialisten aber nicht genügend finanzielle Mittel gegeben, sowohl eine Online-Präsentation des Ferienangebots als auch eine ausgearbeitete und ausgestaltete Druck-Version des Ferienpasses vorzuhalten. „Wenn die Jugendarbeit nicht genügend Geld hat, sowohl ein online-basiertes Anmeldeprogramm als auch einen schicken Flyer anzubieten, ist sie schlicht unterfinanziert. Nicht jedes Kind ist über das Internet erreichbar. Die klassischen Verbreitungswege dürfen nicht vernachlässigt werden“, betont Grein. „In der kinderreichsten Stadt wird die Jugendarbeit nur stiefmütterlich  behandelt. Dann braucht sich die Verwaltungsspitze auch nicht über einen Rückgang der Teilnehmerzahlen beklagen.“

Insbesondere Jugendliche zwischen 14 bis 18 Jahren haben sich in der Vergangenheit von der städtischen Jugendarbeit abgewendet. Diese Altersgruppe dürfe die Stadtverwaltung aber nicht verloren geben, so die Jungpolitiker abschließend.

Jusos werfen LzO „Willkür“ vor

Die Jusos im Kreis Cloppenburg werfen der Landessparkasse zu Oldenburg (LzO) vor, in den vergangenen Jahren „allem Anschein nach rechtswidrige Jahresabschlüsse“ beschlossen zu haben. Die Sparkasse habe ihre Gewinne „offenbar klein gerechnet“ und somit „die Rechte und Interessen ihrer Trägerkommunen verletzt“. Zu diesem Ergebnis seien die Jungsozialisten gekommen, nachdem ihnen vertrauliche Dokumente aus dem nordrhein-westfälischen Finanzministerium zugespielt worden seien. 

„Jedes Jahr verkündet die LzO einen Gewinn von exakt 20 Millionen Euro, keinen Cent mehr oder weniger. Es ist aber nicht rechtmäßig, den Gewinn aus PR-Gründen zu schmälern“, kritisiert der Kreis-Vorsitzende Sebastian Hüstge. „Dass die Sparkasse diesen Gewinn alljährlich erzielt, ist kein Zufall. Sie packt vor Feststellung des offiziellen Gewinns in einem Fonds so viel Geld, dass der endgültige Jahresabschluss die besagte Marke nicht übersteigt. Das ist betriebswirtschaftlich nicht nachvollziehbar, sondern erscheint willkürlich.“ Dadurch würde aber dem Verwaltungsrat der Zugriff auf diese Gelder verwehrt. Das Finanzministerium in NRW hat sich nun mit diesem bei einigen Sparkassen üblichen Vorgehen befasst und es als "rechtswidrig" eingestuft. 

„Im Klartext: Die Sparkassen dürfen ihre Gewinne nicht willkürlich klein rechnen“, erklärt der gelernte Bankkaufmann Hüstege. „Wir fragen uns schon, warum keinem anderen Politiker diese Unregelmäßigkeit aufgefallen ist. Kein normales Unternehmen ist in der Lage, jedes Jahr den exakt selben Gewinn zu erzielen.“

Konkret geht es um die sog. „Dotierung nach § 340g HGB“. Hiernach dürfen Kreditinstitute zur Sicherung gegen allgemeine Bankrisiken einen Sonderposten "Fonds für allgemeine Bankrisiken" bilden, soweit dies nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung wegen der besonderen Risiken des Geschäftszweigs der Kreditinstitute notwendig ist. Dieser „Sonderposten nach 340g HGB“ darf zwar ohne Absprache mit dem Verwaltungsrat aufgefüllt werden, jedoch nur wenn besondere Risiken dies notwendig erscheinen lassen. Allein in den vergangenen drei Jahren habe der LzO-Vorstand diesem Fonds insgesamt 36 Millionen Euro zugeführt, obwohl die Sparkasse die aufsichtsrechtlichen Vorgaben seit Jahren deutlich übertrifft. „Es ist keineswegs notwendig, jedes Jahr den selben Gewinn zu verkünden. Das schreit förmlich nach Willkür. Dieses Geld gehört in die Sicherheitsrücklage oder an die Kommune ausgeschüttet, aber nicht in unkontrollierbare Fonds“, so Hüstege. 

Jene Dotierung war auch der Grund für einen Rechtsstreit, der seit mehr als einem Jahr in Düsseldorf zwischen Sparkassenvorstand und Oberbürgermeister ausgefochten und jetzt von der Sparkassenaufsicht zugunsten der Kommune entschieden wurde. Im Fall der Stadtsparkasse Düsseldorf, die ähnlich wie die LzO über erheblich mehr Eigenkapital als gesetzlich vorgeschrieben verfügt, war nach Auffassung des Finanzministeriums eine Aufstockung der Rücklagen eben gerade nicht zwingend „notwendig“, sondern „willkürlich“. 

Die 28-seitige Begründung des Ministeriums wurde den Jungsozialisten aus vertraulichen Quellen zugespielt. „Das Ministerium hat deutlich gemacht, dass ein Sparkassenvorstand nicht nach Lust und Laune über die Höhe der Zuführung entscheiden darf. Wenn man die Ausführungen des Ministeriums auf die Praktiken der LzO überträgt, waren die Jahresabschlüsse in der Vergangenheit allem Anschein nach rechtswidrig“, so der Jusos-Vorsitzende.  

Die Parteijugend fordert die Politik auf, sich mit dem „Anscheinsverdacht eines Rechtsbruchs“ zu befassen. „Jegliche Diskussion über eine Gewinnbeteiligung ist hinfällig, solange dem Kreistag nicht die  echten Jahresabschlüsse bekannt sind. Das Thema wurde in den vergangenen Jahren nur stiefmütterlich behandelt und sollte jetzt endlich die nötige Aufmerksamkeit erfahren“, so die Parteijugend abschließend.

Jusos wollen „2. Bernay”

Eine „russische Partnerschaftsstadt“ und „weniger Scheinheiligkeit“ in der Integrationsdebatte wünschen sich die Cloppenburger Jungsozialisten nach einem Gespräch mit der Geschäftsführerin des Heimatvereins der Deutschen aus Russland Nadja Kurz.   

Anlass des Zusammentreffens waren laut Jusos nämlich die „besorgniserregenden Entwicklungen“ in Teilen der russlanddeutschen Gemeinde in jüngerer Vergangenheit. „Einige Bestrebungen und Aktionen einzelner Spätaussiedler haben uns dazu bewogen, dass direkte und offene Gespräch mit Frau Kurz vom Heimatverein zu suchen. Es ist wichtig, in diesen Zeiten miteinander statt übereinander zu reden", erklärt der Jusos-Vorsitzende Jan Oskar Höffmann die Hintergründe des Treffens. „Frau Kurz hat uns hier einen spannenden Überblick über die wichtige Arbeit des Heimatvereins verschafft.“ Die Trägerin des Bundesverdienstkreuzes stehe dabei stellvertretend für die „größtenteils erfolgreiche Integration“ der Spätaussiedler. 

„Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die Integration in Teilen nicht gelungen ist. Wenn eine Grundschullehrerin von russlanddeutschen Elternvertretern massiv angegangen wird, weil sie deren Kindern Mandalas malen lässt, läuft etwas gehörig schief. Ein solches Verhalten hinzunehmen, wäre falsch verstandene Toleranz“, betont Höffmann. „Zum Teil ist das Vorhandensein von Parallelgesellschaften nicht zu leugnen. Das Grundgesetz muss auch in diesen Schichten als Leitkultur anerkannt werden. Wir dürfen diese Menschen aber nicht verloren geben, sondern müssen sie unsere Mitte holen.“ Hierbei sei es wichtig, die Grundwerte einer „modernen und liberalen“ Gesellschaft zu verteidigen. 

„Die Schuld für die jüngsten Entwicklungen aber allein der russlanddeutschen Gemeinde zu geben, ist mehr als scheinheilig. Über Jahrzehnte hinweg hat die politische Mehrheit versagt, Verantwortung an Spätaussiedler abzugeben. Russlanddeutsche wurden nur als Stimmvieh angesehen, statt sie ernsthaft einzubinden“, kritisiert der Jusos-Vorsitzende Höffmann. „Natürlich ist die Politikskepsis in diesen Kreisen hoch. Aber dann muss man auf diese Menschen zugehen und sie abholen. Stattdessen wurde ihr gesellschaftlicher Einfluss jahrelang bewusst klein gehalten.“

Wenn auf einer Schulabschlussfeier ausschließlich russlanddeutschen Pastoren kein Rederecht eingeräumt werde, obwohl 80 Prozent der Kinder aus Spätaussiedlerfamilien stamme, zeuge das von einem mangelndem Respekt gegenüber dieser Kultur. Die „identitätsstiftende Funktion“ der Religion werde hier völlig verkannt, so die Jusos. „Dann dürfen wir uns über bestimmte Abspaltungstendenzen auch nicht wundern.”, konstatiert stv. Vorsitzende Hannes Grein. 

Die Geschäftsführerin des Heimatvereins appellierte dabei, die russlanddeutsche Gemeinde nicht zu „pauschalisieren“. „In Cloppenburg leben ca. 7000 Spätaussiedler. Die meisten von uns wollen Teil dieser Gesellschaft sein und Verantwortung übernehmen“, so Kurz. 

Die Jusos teilen diese Einschätzung und wünschen sich daher einen Ausbau der russisch-deutschen Beziehungen. „Wir sollten die russische Kultur in Cloppenburg nicht als Stigma, sondern als Bonus sehen. Durch eine Partnerschaftsstadt in Russland oder Kasachstan könnten neue Möglichkeiten der Begegnung beider Kulturen geschaffen werden. Wir würden uns über ein 2. Bernay sehr freuen", betonen die Jungsozialisten.

Die Partnerschaft mit Bernay habe nämlich gezeigt, welch positiven Erfahrungen und Erlebnisse zweier Länder möglich seien. So wären in Zukunft beispielsweise Sprachreisen nach Russland und Austauschprogramme von Schulklassen denkbar. Hierzu bedürfe es eines schulischen Angebots, Russisch als zweite Fremdsprache wählen zu können. Darüber hinaus könne auch die regionale Tourismuswirtschaft von einem Austausch nachhaltig profitieren. „Wir sehen hier große Chancen für alle Beteiligten. Jedenfalls müssen wir in Zukunft neue Wege der Integration wagen“, stellt Hannes Grein fest. 

Nadja Kurz zeigte sich „begeistert“ von den Ideen der Jusos: „Eine Städtepartnerschaft auf Augenhöhe wäre eine tolle Sache. Solche Projekte fördern das Miteinander.“ Sie unterstütze derartige Pläne „vollumfänglich“. Die Parteijugend wolle ihre Idee einer Partnerschaftsstadt daher im neuen Stadtrat parteiübergreifend diskutieren. 

Jugendparlament fehlen Kandidaten

Jusos schlagen Alarm - 
Das vom Stadtrat beschlossene Jugendparlament droht mangels ausreichender Kandidaten zu scheitern. Die vom Stadtrat geforderte Mindestanzahl von 28 Kandidaten sei bei Weitem noch nicht erreicht. Aktuell seien erst 13 Bewerbungen eingegangen und es sei nicht damit zu rechnen, dass in den Sommerferien noch weitere Anmeldungen erfolgen. Die Cloppenburger Jusos fordern daher, die Anforderungen für die Neu-Gründung des Parlaments anzupassen. „Die Zeit läuft uns davon. Der Stadtrat muss am Montag in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause Handlungsfähigkeit beweisen und das Parlament vor dem Scheitern bewahren", fordert die SPD-Parteijugend in einer Pressemitteilung. Konkret wird gefordert, dass die Mindestkandidatenzahl von 28 auf 20 und das Parlament von 20 auf 14 Teilnehmer reduziert wird. Für die Jungpolitiker sei ein Scheitern „keine Option“.

„Es besteht bei vielen Jugendlichen zwar großes Interesse, aber auch große Skepsis. Wenn der Rat das Projekt wegen zu hoher Hürden scheitern lässt, werden Skeptiker in ihrer ablehnenden Haltung noch bestätigt. Jetzt zeigt sich, wer das Parlament wirklich will. Der Stadtrat darf keinesfalls den Eindruck erwecken, dass das Parlament nicht gewollt sei“, betont der Jusos-Vorsitzende Jan Oskar Höffmann, „Sollte das Jugendparlament erst einmal gewählt werden und erste Erfolge aufweisen können, werden zukünftig auch mehr Jugendliche kandidieren wollen. Der Anfang ist immer schwer. Aber der Einsatz für die Jugendlichen wird sich lohnen", glauben die Jusos abschließend. 

Ich kandidiere!

Jetzt ist offiziell, amtlich und mit Brief und Siegel. Am 11. September kandidiere ich für einen Platz im Cloppenburger Stadtrat und einen Sitz im Kreistag. 

Über eure Unterstützung und euren Zuspruch würde ich mich natürlich freuen. Bei der letzten Kommunalwahl fehlten mir genau 2 (!) Stimmen, um in den Stadtrat einzuziehen. Vielleicht habe ich mit eurer Hilfe dieses Mal etwas mehr Glück. ;-)

Anonyme Wahlkampfspenden können weiterhin auf mein Nummernkonto auf den Cayman Islands transferiert werden. 

Wer mich und meine Forderungen blöd findet, sollte am 11.9 trotzdem wählen gehen. Das Wahlrecht ist ein hohes Gut. Es gibt viele gute Kandidaten, die weniger nerventötend sind, wie ich es bin. Aber wer mich trotzdem wählen mag, weiß, was er bekommt:

- Klare Kante gegen Rechtspopulismus.

- Mehr Transparenz (Ratssitzungen ins Internet).

- Familienfreundliche Politik (KiTa-Gebühren und Schwimmbadpreise senken)

- Digitalisierung Cloppenburgs (freies W-Lan, eigene App etc.)

Bis dahin gilt es einen unterhaltsamen und selbstironischen Wahlkampf vorzubereiten. 

xoxo

„Immer noch - jung, entschlossen, faltenfrei.”

Generationswechsel für Cloppenburg und die SPD

Am 11.9 sind Kommunalwahlen! Die Bürgerinnen und Bürger verlangen in Cloppenburg einen Politikwechsel. Moderne Lösungen und konstruktive Zusammenarbeit statt engstirnige konservative Politik von Gestern. Auch wir Jusos haben „frisches Blut“ für den Rat der „jüngsten Stadt Deutschlands“ gefordert. Die SPD ist diesem Ruf gefolgt.

Die SPD hat, anders als andere Parteien, der Jugend das Vertrauen ausgesprochen. 53% aller Kandidatinnen und Kandidaten der SPD sind unter 40 Jahren! Unter den 17 ambitionierten Kandidatinnen und Kandidaten sind sogar 4 Jusos, welche zum Teil aussichtsreiche Listenplätze bekleiden dürfen. Keine andere Partei in Cloppenburg setzt derart mutig auf die Generation von morgen!

Wir Jusos bedanken uns für dieses entgegengebrachte Vertrauen und versprechen einen interessanten, provokanten und selbstironischen Wahlkampf! 

Unsere Jusos-Kandidaten:

Jan Oskar Höffmann, 26 Jahre, Platz 2 auf der Stadtratsliste Süd, Platz 9 auf der Kreistagsliste, Vorsitzender der Jusos Stadt Cloppenburg, Diplom-Jurist. 

Mehr Infos unter:

www.Jan-Höffmann.de 

Frederik Grüß, 22 Jahre alt, Platz 9 auf der Stadtratsliste Süd, stv. Vorsitzender der Jusos Stadt Cloppenburg, Student der Wirtschafts- und Politikwissenschaften.

Hannes Grein, 26 Jahre alt, Platz 4 auf der Stadtratsliste Nord, stv. Vorsitzender der Jusos Stadt Cloppenburg, Rechtsanwalts- und Notarfachangestellter.

Thomas Meyer, 26 Jahre alt, Platz 8 auf der Stadtratsliste Nord, Vorstandsmitglied der Jusos Stadt Cloppenburg, Lehramtsstudent Deutsch und Geschichte.

"Wir sehen Handlungsbedarf"

Die Jungpolitiker fordern einen Fußgängerüberweg und eine zeitliche Tempobeschränkung am Ostring. Dort überqueren vor allem Mitarbeiter der Caritas-Werkstatt mit Handicap die Straße.

CloppenburgDie Cloppenburger SPD-Parteijugend möchte eine Erhöhung der Verkehrssicherheit am Ostring auf Höhe der Caritaswerkstatt erreichen. Dazu hat sie eine Petition an den Stadtrat gerichtet, in welcher sie fordern, den Verkehrsbereich durch „zielgerichtete Maßnahmen“ nachhaltig zu entschärfen. Konkret verlangen die Jungpolitiker einen ausreichend beschilderten Fußgängerüberweg sowie eine zeitlich beschränkte Geschwindkeitsbegrenzung auf 30 km/h.

Anlass für die Petition sind aufgetretene Situationen in der Vergangenheit, in denen es öfter fast zu Unfällen gekommen ist. Dabei waren vor allem Mitarbeiter der Caritas-Werkstatt in Gefahr geraten. „Zu Spitzzeiten arbeiten hier mehr als 300 Menschen mit kleineren und größeren Handicaps. Wir Rollstuhlfahrer brauchen zum Teil mehr Zeit als Fußgänger ohne Handicaps. Mit einem Zebrastreifen wären wir auf der sicheren Seite“, erklärt der Jungsozialist und Mitglied des Caritas-Werkstattrats Ali Molas. Laut Unfallforschung der deutschen Versicherer würden ausreichend gekennzeichnete Zebrastreifen wesentlich zur Verkehrssicherheit beitragen, so die Jusos.

Zweite Maßnahme zur Entschärfung der Verkehrssituation am Ostring soll die zeitlich begrenzte Einrichtung einer Tempo-30-Zone sein. Diese solle zu Arbeitsbeginn von 7 bis 9 Uhr sowie zu Schichtende von 15 bis 17 Uhr gelten. „Besonders morgens und nachmittags herrscht hier reger Betrieb. Auch ich persönlich bin einer Kollision mit einem Autofahrer nur knapp entgangen. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis es kracht“, so Molas weiter.

Die Cloppenburger Jusos fordern schon seit einigen Jahren eine Ausweitung von Zebrastreifen im gesamten Stadtgebiet. Weitere Fußgängerüberwege sollen nach ihrer Meinung an der Eschstraße sowie auf Höhe des Marktplatzes angelegt werden.

„Für uns ist es unbegreiflich, warum sich die Stadtverwaltung jahrelang gegen Zebrastreifen gewehrt hatte. Der Rückgang der Unfallzahlen am LIDL-Kreisel belegt eindeutig den Nutzen solcher Überwege“, so der Jusos-Vorsitzende Jan Oskar Höffmann. Die Parteijugend hofft, dass ihre Petition eine Mehrheit im Stadtrat findet.