SPD beantragt freies WLAN
Kostenfreies und zeitlich unbeschränktes WLAN“ wünschen sich die Sozialdemokraten für die Cloppenburger Fußgängerzone. Was in vielen europäischen Metropolen bereits eine Selbstverständlichkeit sei, solle nun auch in der Soestenstadt zeitnah Einzug finden. „Wir dürfen den digitalen Wandel nicht verschlafen. Deswegen beantragen wir als SPD-Fraktion, Gespräche mit externen WLAN-Anbietern zu führen, um zügig ein flächendeckendes Netz einzurichten.“, erklärt die SPD in einer Pressemitteilung, „Cloppenburg soll schnellstmöglich surfen können“. Konkret solle die Lange Straße, Mühlenstraße, Bahnhofstraße bis zum Kreisel sowie das Soestebad, das Rathaus und die Rote Schule mit Gratis-WLAN versorgt werden.
Laut einer Studie können sich 72 Prozent der deutschen Internetnutzer eine Freizeitgestaltung ohne Internet nicht mehr vorstellen. WLAN werde in den Bereichen Tourismus und Gastronomie zu einem immer wichtigeren Erfolgsfaktor, heißt es im Antrag der SPD. „Touristen und Cafè-Besucher möchten auch in der Freizeit nicht auf das Internet verzichten. Als Stadt sollten wir daher auf die gestiegenen Ansprüche der Besucher angemessen reagieren“, so die SPD.
Gegenwärtig sei das Surfen für ausländische Touristen aufgrund hoher Roaming-Gebühren nicht attraktiv. Ein freies WLAN hingegen „biete die Möglichkeit, unkompliziert und kostenfrei Emails, Nachrichten oder die stadteigene „Cloppenburg-App“ zu checken“. Kostenloses Internet sei aber nicht nur für die Wirtschaft von Nutzen, sondern auch „sozialpolitisch sinnvoll“. „Flüchtlinge und Obdachlose haben aufgrund ihrer Einkommens- und Wohnsituation kaum Chancen einen Handyvertrag zu bekommen. Aber auch diese Menschen benötigen einen Zugang zum Internet, um beispielweise Kontakt zu ihrer Familie zu halten“, betont der Pressesprecher Jan Oskar Höffmann. „Freier Zugang zum Internet ist ein Grundbedürfnis des 21. Jahrhunderts.“
Darüber hinaus seien die Kosten für eine Vernetzung der Innenstadt „marginal“. So würde die Deutsche Telekom ein komplettes Rathaus für nur 59,- Euro Monat mit freiem WLAN versorgen. Im Übrigen entstehen pauschal weniger als 3,- Euro Kosten pro 1.000 m². „Neben kommerziellen Dienstleistern wie der Telekom bietet auch der Verein „freifunk“ günstige Lösungen speziell für Kommunen an“, erläutert Höffmann.
Etwaige haftungsrechtliche Risiken, wie die sog. „Störerhaftung“, seien laut SPD in zahlreichen Angeboten verschiedener Dienstleister ebenfalls ausgeschlossen. Überdies würde die Stadt aufgrund geänderter Rechtslage als WLAN-Anbieter in den Genuss einer Haftungsprivilegierung kommen. „Der Bürgermeister muss jedenfalls keine teuren Abmahnungen befürchten. Freies WLAN ist für alle Beteiligten eine Win-Win-Situation“, so Höffmann abschließend.
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