Mittwoch, 11. November 2015

Jusos fordern Wieses Rücktritt


Die Absage MediaMarkts sei ein "Desaster" für die Stadtverwaltung und ein " Super-GAU" für die Weiterentwicklung der Innenstadt erklären die Jusos in einer Pressemitteilung. Die "schlimmsten Befürchtungen" hätten sich bewahrheitet. Schon vor drei Jahren hatte sich die SPD-Jugendorganisation in einer Petition mit fast 2000 Unterzeichnern gegen die Planung des Carré Cloppenburg ausgesprochen, das als Bedingung für die Ansiedlung des Elektrofachmarkts galt. Nun fühle sich die Parteijugend in ihrer Kritik bestätigt und von den Planern getäuscht. 

Das "Carré Cloppenburg" sei ein Synonym für das "Komplettversagen der Verwaltung". Fehlende Befragung der Bürger, juristische Niederlagen und das Abspringen MediaMarkts kennzeichneten das "absehbare Scheitern". Die Stadtverwaltung habe sich jahrelang mit der Drohung eines Abgangs des Elektrofachmarkts zum "Bittsteller des Investors" degradieren lassen, so die Jungsozialisten.

"Bürgermeister und Investor haben der Öffentlichkeit verheimlicht, dass MediaMarkt jederzeit vom Vertrag zurücktreten konnte. Es wurde von den Verantwortlichen stets behauptet: Schlucken wir die Kröte Kaufland, bekommen wir MediaMarkt. Die Öffentlichkeit wurde getäuscht, wenn nicht gar belogen. Bürger, Presse und Politiker wurden hinters Licht geführt". kritisiert der Jusos-Vorsitzende Jan Oskar Höffmann. Ein solches Verhalten sei "untragbar".

Der hinterlassene "Scherbenhaufen" müsse nun politische Konsequenzen haben. "Der Bürgermeister trägt die politische Verantwortung für das Versagen der gesamten Planung. Er ist der Kopf einer gescheiterten Verwaltung. Bürgermeister Wiese hat sich an der Kröte Kaufland verschluckt. Ein Rücktritt ist unausweichlich", konstatiert Höffmann abschließend.

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