Jusos kündigen Widerstand gegen Schlachthof an

    
Die Jusos im Kreis Cloppenburg üben scharfe Kritik an den Aussagen des Landtagsabgeordneten Karl-Heinz Bley (CDU), Garrel würde den Investor eines Schlachthofs mit „offenen Armen empfangen“. Bley überschreite seine „Kompetenzen“ und „verkenne“ wieder einmal „den Willen der Bürger“, heißt es in einer Pressemitteilung. „Der Abgeordnete Bley soll aufhören, Bürgerbefragungen ständig zu bedauern statt sie endlich zu akzeptieren. Er ist gewählter Volksvertreter und nicht Lobbyist der Fleischbranche“, stellt der stv. Kreisvorsitzende Jan Oskar Höffmann klar.

Nachdem die Ansiedlung eines Hähnchenschlachthofs in der Gemeinde Großenkneten am Votum der Bürger gescheitert war, sucht die Firma Kreienkamp nun nach neuen Standorten für ihren geplanten Schlachtbetrieb. Unter anderem seien die Gemeinden Garrel und Molbergen im Gespräch. Karl-Heinz Bley verkündete daraufhin öffentlich, dass Garrel den Investor samt Schlachtanlage willkommen heiße.

„Der Landkreis Cloppenburg und insbesondere Garrel haben eindeutig genug Anlagen dieser Art. Herr Bley sollte nicht voreilig Versprechungen machen, ohne die Meinung der Bürger einzuholen. Das ist unseriös gegenüber dem Investor und respektlos gegenüber dem Votum der Bevölkerung“, warnen die Jungsozialisten eindringlich, „Die Bürger Garrels sollten auch das Recht haben, angehört und befragt zu werden“.

In der Gemeinde Großenkneten plante die Firma Kreienkamp eine Anlage, die für die tägliche Schlachtung von 120.000 bis 240.000 Hähnchen ausgelegt gewesen wäre. Es sei nach Ansicht der Jungsozialisten „unwahrscheinlich“, dass der Investor bei seinen aktuellen Planungen „Abstriche“ mache. Die SPD-Jugendorganisation befürchtet bei einer Ansiedlung eines derartigen Betriebes daher „massive Belastungen“ für Anwohner und Natur, die in keinem „vertretbaren Verhältnis“ zum wirtschaftlichen Nutzen stünden. Es würden bei einer Anlage dieser Größe 370.000 Kubikmeter Wasser im Jahr verbraucht, was eine „ernsthafte Gefahr“ für die Trinkwasserversorgung darstellen könnte. Darüber hinaus sei mit einer „erheblichen Steigerung“ des Lastverkehrs zu rechnen.

„Wenn diese Pläne realisiert werden, entsteht ein Mega-Schlachthof ungeahnten Ausmaßes. Die damit verbundenen Risiken darf man nicht verschweigen. Nicht ohne Grund hat Großenkneten dieses Vorhaben mit großer Mehrheit verhindert“, erklärt Höffmann. Vor einer möglichen Ansiedlung des Betriebes müssten daher auch die Bürger Garrels oder Molbergens befragt werden. „Eine Entscheidung mit solch großer Tragweite sollte in enger Abstimmung mit den Bürgerinnen und Bürger getroffen werden. Eine Bürgerbefragung ist bei diesem Thema unumgänglich“ konstatiert die Parteijugend.

Die Erfahrungen mit Debatte zum Heimathaus hätten gezeigt, dass die Bürger ein „großes Interesse“ haben, an den Entwicklungen in ihrer Gemeinde beteiligt zu werden. Nur durch eine Bürgerbefragung könnte die Politik daher den wirklichen Willen der Bürger zweifelsfrei ermitteln und in ihren Entscheidungen berücksichtigen. Sofern die Politik eine Entscheidung zugunsten des Investors treffen sollte, ohne zuvor die Bürger zu befragen, kündigten die Kreis Jusos schon jetzt „erbitterten Widerstand“ an.