Mit einem „offenen Brief“ appellieren die Jusos Stadt Cloppenburg an das
„politische Gewissen“ der Stadtratsmitglieder, in der kommenden
Stradtratssitzung gegen das geplante „Soeste-Carré“ zu stimmen. Nach
Angaben der Jusos werde der Brief den Ratsmitgliedern am Samstagmorgen
postalisch zugestellt.
„Hochwasserschutz“, „Verkehrskollaps“,
„Zersplitterung der Innenstadt“, „Rettung des Grünen Gürtels“ und ein
„eindeutiger Bürgerwille“ seien „gewichtige Gründe“, die gegen das
Bauvorhaben sprächen. „Wir haben uns die Mühe gemacht, noch einmal alle
Gegenargumente detailliert zusammenzutragen.“ Erklärt Andre Heisig,
Vorstandsmitglied der Cloppenburger Jusos. „Hoffentlich erkennen die
Ratsmitglieder die Risiken und Gefahren des Projekts und geben keinem
Vorhaben ihren Segen, das die Bürgerinnen und Bürger vehement ablehnen.“
In
dem fünfseitigen Schreiben betonen die Jungsozialisten einen
„parteiübergreifenden gesellschaftlichen Widerstand“, der für
Cloppenburg „einmalig“ und „außergewöhnlich“ sei. So hätten sich neben
den Jusos auch die Junge Union, SPD, Bündnis90/Die Grünen, „große Teile“
des CDU Stadtverbandes, der „Niedersächsische Heimatbund“, die
Naturschutzvereine „BUND“ und „NABU“ und Vertreter der Industrie- und
Handelskammer (IHK) gegen das „Soeste-Carré“ ausgesprochen. „Selten
zuvor haben sich so viele Cloppenburger Organisationen und Vereinen
geschlossen gegen ein Projekt gestemmt. Anfang des Jahres haben mehr als
1800 Bürger unsere Petition gegen das Carré unterstützt. Die Ablehnung
unter der Bevölkerung ist eindeutig.“ Stellt Andre Heisig zufrieden
fest.
Darüber hinaus wird in dem Schreiben an den Stadtrat
appelliert, „Distanz zu wahren“ und „weder für noch gegen Unternehmen“
Politik zu machen. Politik sei lediglich für den „Rahmen“
verantwortlich, das „passende Bild male die Wirtschaft“. „Wir können
nicht aus Sympathie zu MediaMarkt einfach einem Projekt. zustimmen,
dessen Rahmenbedingungen unzureichend, unbeliebt und gefährlich sind.
Wir dürfen unsere Stadt nicht unter Wert verkaufen“ Fordert die stv.
Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Yvonne Moormann. „Es ist schon
erschreckend, wie der Investor mehrere Ratsmitglieder im Rücken der
Öffentlichkeit zu umgarnen versucht. Unser Stadtrat sollte jedoch
vorrangig die Interessen der Bürger und nicht die des Investors
vertreten.“ So Moorman.
Der offene Brief ist für alle Interessierten unter www.Jusos-Brief.de.vu einsehbar.
Um
auf die kommende Ratssitzung aufmerksam zu machen, werde die
Nachwuchsorganisation der SPD am nächsten Samstag in der Cloppenburger
Innenstadt Flugblätter verteilen. Die Bevölkerung solle „rechtzeitig
erfahren“, was am 17.12 „auf dem Spiel stehe“, so die Jusos
abschließend.
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