Donnerstag, 26. Mai 2016

Ich kandidiere!

Jetzt ist offiziell, amtlich und mit Brief und Siegel. Am 11. September kandidiere ich für einen Platz im Cloppenburger Stadtrat und einen Sitz im Kreistag. 

Über eure Unterstützung und euren Zuspruch würde ich mich natürlich freuen. Bei der letzten Kommunalwahl fehlten mir genau 2 (!) Stimmen, um in den Stadtrat einzuziehen. Vielleicht habe ich mit eurer Hilfe dieses Mal etwas mehr Glück. ;-)

Anonyme Wahlkampfspenden können weiterhin auf mein Nummernkonto auf den Cayman Islands transferiert werden. 

Wer mich und meine Forderungen blöd findet, sollte am 11.9 trotzdem wählen gehen. Das Wahlrecht ist ein hohes Gut. Es gibt viele gute Kandidaten, die weniger nerventötend sind, wie ich es bin. Aber wer mich trotzdem wählen mag, weiß, was er bekommt:

- Klare Kante gegen Rechtspopulismus.
- Mehr Transparenz (Ratssitzungen ins Internet).
- Familienfreundliche Politik (KiTa-Gebühren und Schwimmbadpreise senken)
- Digitalisierung Cloppenburgs (freies W-Lan, eigene App etc.)

Bis dahin gilt es einen unterhaltsamen und selbstironischen Wahlkampf vorzubereiten. 

xoxo

„Immer noch - jung, entschlossen, faltenfrei.”



Generationswechsel für Cloppenburg und die SPD

Am 11.9 sind Kommunalwahlen! Die Bürgerinnen und Bürger verlangen in Cloppenburg einen Politikwechsel. Moderne Lösungen und konstruktive Zusammenarbeit statt engstirnige konservative Politik von Gestern. Auch wir Jusos haben „frisches Blut“ für den Rat der „jüngsten Stadt Deutschlands“ gefordert. Die SPD ist diesem Ruf gefolgt.

Die SPD hat, anders als andere Parteien, der Jugend das Vertrauen ausgesprochen. 53% aller Kandidatinnen und Kandidaten der SPD sind unter 40 Jahren! Unter den 17 ambitionierten Kandidatinnen und Kandidaten sind sogar 4 Jusos, welche zum Teil aussichtsreiche Listenplätze bekleiden dürfen. Keine andere Partei in Cloppenburg setzt derart mutig auf die Generation von morgen!

Wir Jusos bedanken uns für dieses entgegengebrachte Vertrauen und versprechen einen interessanten, provokanten und selbstironischen Wahlkampf! 

Unsere Jusos-Kandidaten:

Jan Oskar Höffmann, 26 Jahre, Platz 2 auf der Stadtratsliste Süd, Platz 9 auf der Kreistagsliste, Vorsitzender der Jusos Stadt Cloppenburg, Diplom-Jurist. 

Mehr Infos unter:
www.Jan-Höffmann.de 

Frederik Grüß, 22 Jahre alt, Platz 9 auf der Stadtratsliste Süd, stv. Vorsitzender der Jusos Stadt Cloppenburg, Student der Wirtschafts- und Politikwissenschaften.

Hannes Grein, 26 Jahre alt, Platz 4 auf der Stadtratsliste Nord, stv. Vorsitzender der Jusos Stadt Cloppenburg, Rechtsanwalts- und Notarfachangestellter.

Thomas Meyer, 26 Jahre alt, Platz 8 auf der Stadtratsliste Nord, Vorstandsmitglied der Jusos Stadt Cloppenburg, Lehramtsstudent Deutsch und Geschichte.

Dienstag, 17. Mai 2016

"Wir sehen Handlungsbedarf"

Die Jungpolitiker fordern einen Fußgängerüberweg und eine zeitliche Tempobeschränkung am Ostring. Dort überqueren vor allem Mitarbeiter der Caritas-Werkstatt mit Handicap die Straße.
CloppenburgDie Cloppenburger SPD-Parteijugend möchte eine Erhöhung der Verkehrssicherheit am Ostring auf Höhe der Caritaswerkstatt erreichen. Dazu hat sie eine Petition an den Stadtrat gerichtet, in welcher sie fordern, den Verkehrsbereich durch „zielgerichtete Maßnahmen“ nachhaltig zu entschärfen. Konkret verlangen die Jungpolitiker einen ausreichend beschilderten Fußgängerüberweg sowie eine zeitlich beschränkte Geschwindkeitsbegrenzung auf 30 km/h.
Anlass für die Petition sind aufgetretene Situationen in der Vergangenheit, in denen es öfter fast zu Unfällen gekommen ist. Dabei waren vor allem Mitarbeiter der Caritas-Werkstatt in Gefahr geraten. „Zu Spitzzeiten arbeiten hier mehr als 300 Menschen mit kleineren und größeren Handicaps. Wir Rollstuhlfahrer brauchen zum Teil mehr Zeit als Fußgänger ohne Handicaps. Mit einem Zebrastreifen wären wir auf der sicheren Seite“, erklärt der Jungsozialist und Mitglied des Caritas-Werkstattrats Ali Molas. Laut Unfallforschung der deutschen Versicherer würden ausreichend gekennzeichnete Zebrastreifen wesentlich zur Verkehrssicherheit beitragen, so die Jusos.
Zweite Maßnahme zur Entschärfung der Verkehrssituation am Ostring soll die zeitlich begrenzte Einrichtung einer Tempo-30-Zone sein. Diese solle zu Arbeitsbeginn von 7 bis 9 Uhr sowie zu Schichtende von 15 bis 17 Uhr gelten. „Besonders morgens und nachmittags herrscht hier reger Betrieb. Auch ich persönlich bin einer Kollision mit einem Autofahrer nur knapp entgangen. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis es kracht“, so Molas weiter.
Die Cloppenburger Jusos fordern schon seit einigen Jahren eine Ausweitung von Zebrastreifen im gesamten Stadtgebiet. Weitere Fußgängerüberwege sollen nach ihrer Meinung an der Eschstraße sowie auf Höhe des Marktplatzes angelegt werden.
„Für uns ist es unbegreiflich, warum sich die Stadtverwaltung jahrelang gegen Zebrastreifen gewehrt hatte. Der Rückgang der Unfallzahlen am LIDL-Kreisel belegt eindeutig den Nutzen solcher Überwege“, so der Jusos-Vorsitzende Jan Oskar Höffmann. Die Parteijugend hofft, dass ihre Petition eine Mehrheit im Stadtrat findet.

Erster Kandidat für das Jugendparlament


Es sind nur noch knapp vier Monate bis zum 11. September, dann wird erstmals in der Geschichte Cloppenburgs ein Jugendparlament gewählt. Zeitgleich zur Kommunalwahl können alle 12- bis einschließlich 20-jährigen, die seit mindestens 3 Monaten in Cloppenburg wohnen, ihre politischen Vertreter in eigenes Parlament wählen.
Nun hat sich mit Lars Büscher auch der erste Jugendliche offiziell beim Rathaus für eine Kandidatur angemeldet. Lars Büscher, der die 10. Klasse der Liebfrauenschule besucht, wird als Vertreter der Jusos in die Wahl gehen. „Es ist wichtig, dass Kinder und Jugendliche ein eigenes Parlament bekommen. Lars ist unser politisches Nachwuchstalent, der uns dort bestens vertreten wird“, betont der Jusos-Vorsitzende Jan Oskar Höffmann. „Wir werden ihn im Wahlkampf bestmöglich unterstützen“. Der Jusos-Vorsitzende hofft, dass auch andere politische Jugendorganisationen Kandidaten ins Rennen schicken. „Das Jugendparlament ist eine Chance für Cloppenburg. Wir sollten parteiübergreifend dafür sorgen, dass sie auch genutzt wird“, so Höffmann.
Die benötigten 20 Unterschriften von Unterstützern, um an der Wahl teilnehmen zu können, waren für Lars Büscher indes an einem Tag beisammen. „Meine Klassenkameraden haben mich alle sofort untersützt. So viel positive Resonanz hätte ich nicht erwartet“, freut sich der 16-jährige Schüler. In seiner Klasse sind seine politischen Aktivitäten längst bekannt. So durfte der Gymnasisast im Politikunterricht eine komplette Schulstunde über die AfD und ihre politischen Ziele referieren. „Viele meiner Freunde kannten die AfD nur oberflächlich von facebook. Deswegen habe ich mir einmal die Mühe gemacht, die offiziellen Forderungen der Partei in einer Präsentation zusammenzufassen. Danach waren einige ganz schön baff“, erklärt Büscher.

Neben seinem politischen Engagement bei der SPD-Parteijugend beschäftigt sich Lars Büscher leidenschaftlich mit Star Wars und geht in seiner Freizeit gerne angeln. Er hofft auf einen „spannenden Wahlkampf“ und „intensive Diskussionen“ mit anderen Jugendlichen. „Je mehr kandidieren, desto besser wird das Parlament am Ende“, hofft Büscher. Als Kandidat für das Jugendparlament kann sich jeder aufstellen lassen, der zwischen 12 und einschließlich 20 Jahren alt ist und seit mindestens 6 Monaten seinen Wohnsitz in Cloppenburg hat. Die parlamentarische Vertetung für Kinder und Jugendliche, die auf Antrag der Jungen Union und der Jusos vom Stadtrat beschlossen wurde, soll jungen Menschen mehr politische Beteiligungsmöglichkeiten schaffen.
Dass das politische Engagement in der Familie Büscher übrigens kein Einzelfall ist, zeigt seine Mutter Silke Büscher-Thoben, die sich indes um einen Platz auf der Stadtratsliste der SPD bewirbt.
INFO:
Kandidaturbogen für interessierte Jugendliche:www.cloppenburg.de/verwaltung-politik/jugendparlament.php
Mehr Informationen zum Jugendparlament findet man ab sofort auch auf der Facebookseite „Jugendparlament Cloppenburg“.
Selbstverständlich kann man sich bei Fragen an den Jugendparlamentsbetreuer Maik Asbrede im Rathaus (Zimmer 0.64) unter 04471-185-520 oder asbrede@cloppenburg.de melden.
Bitte beachten: Der Kandidaturbogen muss spätestens am 25.07.2016 abgegeben worden sein.

Jusos wollen trotzdem einen Traumspielplatz


Die Jungsozialisten (Jusos) wollen trotz des verlorenen ffn-Votings einen Traumspielplatz für Cloppenburg bauen. Als „kinderreichste Stadt“ habe Cloppenburg ein solche Erlebnisstätte verdient. Das außerordentliche Engagement in der Bevölkerung habe gezeigt, wie groß der Wunsch nach besseren Spielangeboten für Kindern ist. „Wenn uns die Bedürfnisse von Kindern wirklich am Herzen liegen, sollten wir den Bau eines Spielplatzes nicht vom Wohlwollen eines Radiosenders abhängig machen. Politik, Stadtverwaltung und Freiwillige sollten gemeinsam an der Entwicklung eines eigenen Traumspielplatzes arbeiten. Cloppenburg ist hierfür finanziell ausreichend ausgestattet“ , erklärt die SPD-Jugendorganisation in einer Pressemitteilung. „Wir wollen den Initiatoren unser Lob aussprechen. Landkreisweit hätten wir das Voting sogar gewonnen. Was in den vergangenen Tagen durch Plakate, Flyer und einem Flashmob auf die Beine gestellt wurde, ist einmalig und muss honoriert werden.“, so die Jusos. Sollten Stadtrat und Stadtverwaltung der Jusos-Forderung nicht nachkommen, werde die Parteijugend einen entsprechenden Antrag stellen.

Donnerstag, 17. März 2016

Jusos: „Meinungsfreiheit schützt nicht vor Protest“



Die Jusos Stadt Cloppenburg halten an ihrem Vorhaben fest, im Falle einer AfD-Veranstaltung in der Kreisstadt gegen die umstrittene Partei demonstrieren zu wollen. „Wenn die AfD in Cloppenburg rassistische und ausländerfeinliche Parolen schwingen will, werden wir ein demokratisches Zeichen gegen Rechts setzen“, betont der stv. Jusos-Vorsitzende Hannes Grein. Auch der gesamte Kreisvorstand der Jusos zeigt sich „solidarisch“ und stellt sich in einer entsprechenden Erklärung geschlossen hinter die Pläne des Stadtverbandes.

Dabei betonen die Jungsozialisten nochmals, sich ausschließlich im Rahmen des rechtlich Erlaubten zu bewegen. Es würde niemanden die Zusammenarbeit mit der AfD verboten oder das Kundtun einer Meinung untersagt. „Unser Protest hat sich nie gegen Gastronome gerichtet, sondern gegen die AfD und ihre kruden Thesen“, stellt Grein klar. Auch in der Vergangenheit habe die SPD-Parteijugend in Barßel und Friesoythe Gegendemos veranstaltet. „Wenn sich junge Menschen organisieren, um sich gegen Rechtspopulisten zu wehren, sollte das Unterstützung erfahren“, fordert die Parteijugend in einer Pressemitteilung. „Niemand hat behauptet, dass es einfach wird, sich gegen Rechtspopulisten zu wehren. Uns freut es daher aber umso mehr, dass wir in den vergangenen Tagen so viel positiven Zuspruch für unser Engagement gegen Rechts erhalten haben.“


Im Übrigen äußern die Jungpolitiker scharfe Kritik am „publizierten Demokratieverständnis“. „Die Ereiferung mancher Kommentatoren verwundert. Eine Demonstration gar als Nötigung zu disqualifzieren, offenbart ein bemerkenswertes Verständnis von Demokratie. Wir verwahren uns dagegen, in die Nähe von Straftätern gestellt zu werden“, erklärt Grein. „Was wäre denn die Alternative gewesen? Nicht das Gespräch mit dem Wirt zu suchen und am Veranstaltungstag überraschend mit Transparenten lautstark vor seinem Lokal zu demonstrieren? Ein solches Verhalten widerspricht unserem Verständnis von Fairness. Die Entscheidung des Gastwirts erfolgte aus freien Stücken.“


Selbstverständlich genieße auch die AfD den Schutz der Meinungsfreiheit, solange sie nicht beleidigt oder Volksverhetzung betreibt, so die Jusos. „Meinungsfreiheit schützt aber nicht vor Gegenmeinung und Protest. Auch gegen eine zugelassene Partei wie die AfD oder NPD darf und muss protestiert werden können. Hier liege das eigentliche Unverständis mancher Kritiker verborgen“, so Grein. „Wir haben uns zwar nie als „Leuchttürme der Demokratie“ verstanden. Aber wenn die Gesellschaft Gefahr läuft, demokratischen Schiffbruch zu erleiden, nehmen wir diese Rolle gerne an. Wir werden uns auch in Zukunft energisch dagegen wehren, dass Rassismus salonfähig wird“, so die Jusos abschließend.

Montag, 14. März 2016

AfD plant Versammlung in Cloppenburg


Parteiübergreifendes Bündnis kündigt Widerstand an / Wirt lädt AfD aus
Die Jusos Stadt Cloppenburg und die FDP haben eine Versammlung der AfD in der Kreisstadt verhindert. AfD plant Versammlung in Cloppenburg. Mit wilden Rassentheorien über angeblich unterschiedliche „Reproduktionsstrategien“ von Deutschen und Afrikanern oder mit dem Rechtfertigen eines „Schießbefehls“ auf Frauen und Kinder machte die Alternative für Deutschland (AfD) in jüngster Vergangenheit Schlagzeilen. In Cloppenburg und Umgebung ist die Partei bislang kaum in Erscheinung getreten. Dass sich die AfD auch auf eine Kandidatur zur Kommunalwahl in Cloppenburg und Vechta vorbereite, konnte bisher nicht bestätigt werden. Doch nun veröffentlichen die Jusos und die FDP gemeinsam eine Einladung der AfD zu einer ordentlichen Mitgliederversammlung in einer Gaststätte in Cloppenburg.


„Uns wurde die besagte Einladung anonym zugespielt. Wir sind erschrocken, dass sich diese Rechtspopulisten auch in Cloppenburg breit machen wollen. Das werden wir nicht zulassen“, betonen der Jusos-Vorsitzende Jan Oskar Höffmann und der FDP-Ratsherr Yilmaz Mutlu in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Als Demokraten ist es uns wichtig, dieser Partei die Stirn zu bieten.
Die Politiker kontaktierten nach Erhalt der Einladung den Inhaber der von AfD angemieteten Gaststätte. Nach einem „aufklärenden Telefonat“ konnte der Gastronom überzeugt werden, von einer geschäftlichen Zusammenarbeit mit der AfD Abstand zu nehmen. „Der Gastwirt war sich der politischen Bedeutung seines Mieters gar nicht wirklich bewusst. Als ihm das jedoch klar wurde, hat er der AfD abgesagt“, erklären Mutlu und Höffmann. „Dem Gastronom war sein politisches Rückgrat wichtiger als das Erzielen von Mieteinnahmen“, loben die Politiker die Entscheidung.
Die Politiker bitten auch andere Gastwirte in Cloppenburg, diesem Beispiel zu folgen. „Wir appellieren an die Cloppenburger Gastwirte, den Rechtspopulisten keinen Raum für ihre kruden und ausländerfeindlichen Thesen zu bieten. Unser Cloppenburg hat keinen Platz für Rassismus und Intoleranz“, heißt es in der Pressemitteilung. Diese Stadt lebe von einem „respektvollen Miteinander der Kulturen“.
Darüber hinaus kündigen die Jusos und die FDP vorsorglich an, sollte die AfD dennoch Räumlichkeiten in der Stadt finden, parteiübergreifend Widerstand zu organisieren und gegen die Versammlung zu demonstrieren.
Die Anmeldung einer möglichen Demonstration gegen die AfD sei daher schon vorbereitet, so Höffmann abschließend.