Donnerstag, 29. November 2012

Bürgermeister Wiese äußert sich zum "Cloppenbook"

Die Stadt Cloppenburg bzw. Bürgermeister Dr. Wiese hat nun detailliert auf unsere Online-Konzept www.Cloppenbook.de reagiert.
Leider hat Dr. Wiese manche Vorschläge nicht wirklich verstanden. Das aktuelle Ratsinformationssystem ist mit einer digitalen Ratsmediathek nur bedingt vergleichbar. Des Weiteren ist das aktuelle Beschwerdeformular unzureichend. Freies Internet seitens der Stadt Cloppenburg ist auch nicht durch ein oder zwei privat betriebene HotSpots zu ersetzen, zuma

l diese oft kostenpflichtig sind. Dennoch wird auf unsere Idee einer eigenen "App" und eines "digitalisierten Funbüros" eingegangen. Zumindest ein Teilerfolg!

Anbei die Antwort des Bürgermeisters:




"Sehr geehrter Herr Höffmann,

zunächst danke ich Ihnen für Ihre Bemühungen zur Verbesserung des Internetangebotes der Stadt Cloppenburg. Wir betrachten es als ständige Aufgabe und greifen gern Ihre Vorschläge auf. Im Folgen-den möchte ich Sie aber zunächst über den Stand unseres Angebotes und die Rahmenbedingungen in-formieren.

Bedauerlicherweise ist Ihnen entgangen, dass ihr sogenannter „digitaler Meckerkasten“ seit langem als Ideen- und Beschwerdestelle existiert. Unter „Verwaltung und Politik“ – Ideen und Beschwerden fin-den Sie das entsprechende Kontaktformular auf www.cloppenburg.de.

Des Weiteren muss ich Ihnen mitteilen, dass es einen Ratsbeschluss zu Ihrer sogenannten „Ratsmedia-thek“ gibt, der besagt, dass Video- und/oder Tonaufzeichnungen der vorherigen Anmeldung und Ge-nehmigung bedürfen. Unter „Verwaltung und Politik“ - Ratsinformationssystem können alle Bürger und Interessierte die öffentlichen Vorlagen mit Anlagen (soweit diese Anlagen auch öffentlich sind) sowie Protokolle im Internet einsehen und sich gründlich informieren.

Ein kostenloses W-Lan wird in der Fußgängerzone bereits angeboten. Ein sogenannter Hot Spot steht bei Mc Donald in der Langen Straße zur Verfügung. Im Rahmen der Neugestaltung der Fußgängerzone wird ein weiterer Hot Spot vor der Parfümerie Douglas eingerichtet. Weitere können folgen.

Die Prüfung einer „CLPerCity-App“ ist von der Stadtverwaltung bereits vorbereitet und wäre binnen weniger Wochen umsetzbar. Ein kompletter Relaunch der Internetseite der Stadt Cloppenburg ist für das Haushaltsjahr 2013 geplant, sofern der Rat der Stadt Cloppenburg die finanziellen Mittel, die be-reits beantragt sind, bewilligt.

Zurzeit werden Angebote für die Software für ein digitalisiertes Fundbüro eingeholt.

Über die Internetseite können verschiedene Möglichkeiten (Mitarbeiter, Behördenführer, Lebenslagen) genutzt werden, um den richtigen Ansprechpartner zu finden. Dort sind sämtliche Kontaktdaten (Tele-fonnummern, Emailadressen) vorhanden, so dass eine Terminvereinbarung per Email oder telefonisch bereits jetzt problemlos möglich ist.

Bezüglich eines offiziellen Facebookaccountes muss die Stadt Cloppenburg auf eine Verbesserung hin-sichtlich des Datenschutzes warten, weil der Landesbeauftragte für den Datenschutz in Niedersachsen sich zurzeit dagegen ausspricht. Ein Twitteraccount ist ein personenbezogenes Medium und wird daher für die Stadt Cloppenburg als ungeeignet angesehen.

Im Zuge des Relaunches der Internetseite www.cloppenburg.de wird die weitere Onlineverfügbarkeit
von Verwaltungsdienstleistungen geprüft. Unter „Verwaltung & Politik“ – „Formulare“ gibt es inzwi-schen 19 ausdruckbare Formulare, die zum Teil am Bildschirm ausgefüllt und/oder ausgedruckt werden können, aus verschiedenen Aufgabenbereichen der Stadt Cloppenburg. Dieser Service soll erweitert und verbessert werden, soweit dies in Niedersachsen zulässig ist.

Vieles scheitert an der elektronischen Unterschrift, die in Niedersachsen aufgrund der bestehenden Verwaltungsvorschriften, die eine Schrifterfordernis zwingend vorschreiben wie z. B. im Gewerbe-, Gaststätten- und Personenstandsrecht, leider noch nicht zur Verfügung steht.

Wie Sie sehen, ist Cloppenburg bereits online gegangen. Verbesserungen sind immer möglich und nötig. Ich bin Ihnen dankbar, dass Sie sich Gedanken über diese Möglichkeiten gemacht haben. „Online“ ha-ben wir noch einiges vor und werden es in naher Zukunft auf den Weg bringen.

Zur Information wird dieses Schreiben ebenfalls an die örtliche Presse weitergeleitet.

Mit freundlichem Gruß

gezeichnet Wiese

Dr. Wolfgang Wiese"

Jusos: "EWE betreibt Abzocke!"



„Scharfe Kritik“ äußerten die Jusos Landkreis Cloppenburg und der SPD-Landtagskandidat Adem Ortac bezüglich der angekündigten Strompreiserhöhung seitens der EWE. Eine erneute Strompreiserhöhung sei „unsozial“ und „keineswegs notwendig“.

Die EWE hatte vergangene Woche mitgeteilt, seine Preise zum 1.1.2013um 14,1% zu erhöhen. Hauptgrund für die Erhöhung sei nach Angaben des Energieversorgers die zum Jahreswechsel steigende Umlage für erneuerbare Energien (EEG-Umlage).

Zwar steige die EEG-Umlage netto um rund 1,7 Cent/kWh - von rund 3,6 Cent/kWh im Jahr 2012 auf rund 5,3 Cent/kWh im Jahr 2013 -, allerdings seien die Börsenpreise - laut Jusos -  durch die Einspeisung vor allem der Solarenergie um mindestens 0,6 Cent/kWh gefallen. Verrechne man nun diese Einsparung beim Strompreis, die  durch die Erneuerbaren Energien verursacht werde, so würde die Steigerung der Ökostrom-Umlage nur rund 1,1 Cent/kWh betragen. Überdies würden im Jahr 2013 allein 1,3 Cent der EEG Umlage daraus resultieren, dass sogenannte „stromintensive Unternehmen“ von der Umlage befreit werden. Würde dieses Privileg gestrichen, so die Jusos, müsste die EEG-Umlage nicht steigen, sondern könnte sogar „leicht gesenkt werden“. Die Berechnung des Strompreises sei für den Endverbraucher oft nur „schwer zu verstehen“, daher werde den Energieversorgern bei Preiserhöhungen fälschlicherweise „blind vertraut“. 

„Die EEG-Umlage ist nicht verantwortlich für die Preiserhöhung, vielmehr spielt der Profit die entscheidende Rolle. Das ist Abzocke unter dem Deckmantel der Energiewende.“ Erklärten die Jungsozialisten und Adem Ortac in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Darüber hinaus habe der Oldenburger Energieversorger im März schon einmal die Preise um 3 % erhöht.  „Letztes Jahr wurde die EWE zu massiven Strompreisrückzahlungen verpflichtet, dieses Jahr werden diePreise erhöht. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.“
Insbesondere „einkommensschwache Haushalte“ leiden unter der erneuten Preiserhöhung. „Viele Familien können sich den Strom schlicht nicht leisten.“ so der 34-jährige Jurist und Ratsherr. In Deutschland würden 800 000 Haushalte der Strom abgestellt. „Auch im Oldenburger Münsterland sitzen Menschen im Dunkeln. Hier herrscht dringender Handlungsbedarf!“ 

Die Jugendorganisation der SPD fordert die EWE daher auf, einen „Sozialtarif“ für ALGII-Empfänger einzurichten, der eine „Befreiung“ von der Grundgebühr ermöglicht. Energie sei zu „wichtig“, um damit leichtfertig zu spekulieren. Der Cloppenburger Ratsherr Ortac plädiert dafür, die Rekommunalisierung der Energienetze voranzutreiben, um ein „politisches Druckmittel“ zu besitzen und die „hegemoniale Stellung“ der EWE in unserer Region „aufzuweichen“.

Freitag, 23. November 2012

Diskussionsrunde mit Bürgermeister Dr. Wolfgang Wiese

Quo vadis Soeste-Carré?






Krankenhaus spart sich krank!

Heute haben wir den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen des Cloppenburg Krankenhaueses unsere Unterstützung und Solidarität ausgesprochen.
Wir müssen ab heute parteiübergreifend für jeden einzelnen Arbeitsplatz kämpfen!

Hier der NDR-Bericht inkl. kurzem Interview mit Adem Ortac, dem Landtagskandidat der SPD für Cloppenburg.

Donnerstag, 22. November 2012

Unbekannte bedrohen Prälat

Ein Wort: Abartig! 

http://www.nwzonline.de/wirtschaft/weser-ems/unbekannte-bedrohen-praelat_a_1,0,2587337853.html


"Unbekannte bedrohen Prälat"

Jusos unterstützen Groneberg „uneingeschränkt“


Die Jusos Landkreis Cloppenburg "gratulieren" der Bundestagsabgeordneten Gabriele Groneberg (SPD) zu ihrer erfolgreichen Nominierung als SPD-Bundestagskandidatin. Mit ihr habe das Oldenburger Münsterland eine "starke Vertreterin" sozialdemokratischer Ideen in Berlin.

"Die Cloppenburger SPD ist für die Bundestagswahl gut aufgestellt.“ erklärt der Vorstand der Jusos Landkreis Cloppenburg. "Gabi legt ihr Augenmerk auf die Belange

unserer Region und lässt sich nicht von irgendwelchen Nebentätigkeiten ablenken. Sie genießt unsere volle Zustimmung!"

Die Jusos "versprechen" der Bundestagskandidatin in ihrer Pressemitteilung "uneingeschränkte Unterstützung" und "volle Leidenschaft" für den kommenden Wahlkampf. Eine Menge „Aufräumarbeiten“ steht der Bundestagsabgeordneten nach Einschätzung der Jusos bevor. So müsse neben dem „Quatsch namens Betreuungsgeld“ auch die „Steuersenkung für Hoteliers“ zurückgenommen werden. Die Cloppenburger Jusos verlangen zudem „mehr Investitionen in Bildung“, insbesondere in den „Ausbau von Kita-Plätzen“ und „Ganztagsschulen“. Darüber hinaus brauche Deutschland und vor allem das Oldenburger Münsterland einen „flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn.“

Als Präsent zu ihrer erfolgreichen Kür überreichten die Jungsozialisten der Cloppenburgerin einen Adventskalender von KINDER-Schokolade und erinnerten sie scherzhaft daran, bei ihren politischen Entscheidungen "die Kinder nicht zu vergessen".

Dienstag, 20. November 2012

"Cloppenbook" - Online-Konzept für unsere Stadt

„Cloppenburg verschläft das Internet!“


Grafik: Bänsch - Münsterländische Tageszeitung (16.11.2012)

 


Weil die Unternehmensberatung "McKinsey&Company" das Internetangebot der Stadt Cloppenburg als "ungenügend" eingestuft hatte, haben sich die Jusos Stadt Cloppenburg „vorgenommen“, auf diesen „Missstand“ zu reagieren. Cloppenburg gilt laut bundesweiter Studie als sog. „Nachzügler“ im digitalen Zeitalter.

Trotz des „erschreckenden Ergebnisses“ fand keine „politische Diskussion“ darüber statt, wie sich die Stadt Cloppenburg fortan im Internet präsentieren soll, kritisieren die Jusos. „Man hat das Gefühl, Cloppenburg verschläft das Internet“ konstatiert Jan Oskar Höffmann, Vorsitzender der Jusos Stadt Cloppenburg. „Das Internet und seine Möglichkeiten sollten nicht als Gefahr, sondern als Chance wahrgenommen werden.“

Die Jugendorganisation der Cloppenburger SPD habe daher ein Online-Konzept namens „Cloppenbook“ zur Verbesserung des Internetangebots der Stadt Cloppenburg erarbeitet. Dieses Konzept biete nach Ansicht der Jungsozialisten „eine Menge interessanter und spannender Ideen“, die Cloppenburg zum „Pionier neuer Medien“ mausern lassen.

So schlagen die Jusos laut Konzept neben einer „stadteigenen Applikation“ für Smartphones und Tablets, auch die Möglichkeit vor, Ratssitzungen im Internet verfolgen zu können. „Der BV Cloppenburg und der Nordkreis Vechta besitzen eine eigene App, warum nicht auch die Stadt Cloppenburg?“ so Höffmann. Darüber hinaus werden ein „digitalisiertes Fundbüro“, eine „offizielle facebook-Seite“ und ein „Online-Meckerkasten“ gefordert. „Die Idee eines Meckerkastens im Internet ermöglicht den digitalen Draht zwischen Bürger und Verwaltung. Als Bürger könnte man der Verwaltung unkompliziert mitteilen, wo sich Schlaglöcher auftun oder Straßenlaternen defekt sind.“ erklärt der Vorsitzende der Cloppenburger Jusos.

Als „spannendste Idee“ des „Cloppenbooks“ bezeichnen die Jungsozialisten ihren Vorschlag des „freien W-Lans“ in der Fußgängerzone. Bürger und Touristen könnten sich nach „einmaliger Registrierung und Verifizierung“ ins offene W-Lan einloggen und „kostenfrei surfen“. Insbesondere für Cafés und „Touristen aus dem Ausland“, denen „keine Roaming-Gebühren entstehen“, sei dieser Vorschlag „interessant“. Das freie Internet sei in vielen Städten auf dem Vormarsch, so die Jusos. Sowohl die „CM Cloppenburg Marketing GmbH“ als auch die „WIRtschaftsgemeinschaft“ signalisierten „Unterstützung“ für die Vorschläge.

Bürgermeister Dr. Wiese und Pressesprecher Niemann zeigten „Interesse“ am „Cloppenbook“ und versprachen auf Anfrage der Jusos die „Umsetzbarkeit“ der Forderungen zu prüfen.
Erste Gespräche mit einem App-Anbieter fanden laut Frau Hansemann, der City- und Eventmanagerin, bereits statt. Bis Ende des Jahres solle nun eine Entscheidung getroffen werden. „Es ehrt uns, dass unser Konzept so viel Zustimmung bekommt. Das „Cloppenbook“ erscheint zwar auf den ersten Blick visionär und schwer umsetzbar, doch jede der vorgeschlagenen Ideen wird derzeit in anderen Städten schon umgesetzt und erfolgreich praktiziert. In unserem Konzept werden genügend Beispiele hierfür genannt.“

Unter www.Cloppenbook.de ist das Konzept der Jusos fortan für jeden Bürger einsehbar. „Hoffentlich können wir mit unseren Vorschlägen eine politische Debatte anschieben, die die Chancen und Vorteile des Internets für Cloppenburg erkennt.“ Das „Cloppenbook“ biete eine gute Diskussionsgrundlage hierfür, so die Jusos abschließend.

Cloppenburg bekommt einen Bücherschrank



Jusos freuen sich auf Bücherschrank

Die Jusos Stadt Cloppenburg "freuen sich" auf den geplanten Bücherschrank. Der Ausschuss für Familie, Soziales, Jugend, Sport, Kultur und Markt beschloss auf Antrag der SPD-Fraktion, einen öffentlichen Bücherschrank innenstadtnah einzurichten.

"Ein öffentlicher Bücherkasten bietet eine Menge Vorteile. Das ist eine super Entscheidung für Cloppenburger Leseratten!" kommentieren die Jungsozialisten das Abstimmungsergebnis vom Donnerstagabend.

Die SPD-Fraktion und die Jusos hatten die Idee eines "zentralen Bücherkastens" zuvor gemeinsam entwickelt und ausgearbeitet. Das Ergebnis belege auch die "tolle Zusammenarbeit" zwischen Jusos und Fraktion". "Es freut uns, dass unser Vorschlag eine Mehrheit gefunden hat." erklärt die Jugendorganisation der Cloppenburger SPD.



Ein Bücherschrank sei nach Meinung der Jusos "sowohl sozial- als auch kulturpolitisch sinnvoll". So könnten Bürger untereinander Bücher tauschen, die sie entweder nicht mehr brauchen oder auf diesem Wege anderen empfehlen möchten. Insbesondere "einkommensschwache Familien", die es sich nicht immer leisten könnten, ständig neue Bücher zu kaufen, "profitieren von dieser kostenfreien Möglichkeit". Auch in anderen Städten werden öffentliche Bücherkästen "oft und gerne genutzt", so die Jusos abschließend.