Bürgermeisterwahl entscheidet über Carré-Zukunft

Die Zukunft des Soeste Carré ist nach Ansicht der Cloppenburger Jusos weiterhin „offen“ und könne erst durch die Bürgermeisterwahl am 25. Mai endgültig entschieden werden. Die Stadtverwaltung habe sich schon in der Vergangenheit über „massive Bedenken“ gegen das Bauvorhaben hinwegsetzt, weswegen zu befürchten sei, dass auch der Beschluss des OVG Lüneburg „ignoriert“ werde. Dies sei jedoch die Chance des Herausforderers Stefan Riesenbeck, so die SPD-Parteijugend in einer Pressemitteilung.

„Cloppenburg befindet sich seit Verkündung der Gerichtsentscheidung in einer Art Schockstarre. Niemand weiß, wie es nun weiter geht. In sozialen Netzwerken brodelt die Gerüchteküche. Der Bürgermeister muss in der Kürze der Zeit zwar keine neuen Tatsachen präsentieren, aber wenigstens über den aktuellen Stand der Planungen informieren“, erklärt der Jusos-Vorsitzender Jan Oskar Höffmann. Die Stadtverwaltung habe immer noch nicht die Notwendigkeit erkannt, die Bürger „mit ins Boot zu holen“. Durch eine derartige „Informationspolitik“ komme vielmehr der „Verdacht der Hinterzimmerpolitik“ auf. „Ohne Bürger geht es aber nicht“, unterstreichen die Jungsozialisten.

Zwar sei der Beschluss des Gerichts, den Bebauungsplan für rechtswidrig zu erklären, ein „juristischer Erfolg“, dennoch verblasse zunehmend dessen „beruhigende Wirkung“. „Die Stadt hat die zahlreichen Einwände von Bürgern und Experten über Jahre bewusst ignoriert. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die Verwaltung in Sachen Carré unbelehrbar ist. Warum sollte eine Gerichtsentscheidung dies plötzlich ändern?“, fragt der Jusos-Vorsitzende Höffmann.

Eine solche „Richtungsänderung“ könne nur durch einen „neuen Bürgermeister“ erfolgen. Die kommende Bürgermeisterwahl werde daher als Abstimmung über die Zukunft des Soeste Carré dienen. „Die Wahl zum Bürgermeister ist unweigerlich mit dem Carré verknüpft. In kaum einem anderen Thema unterscheiden sich die beiden Kandidaten derart hoch.“, stellen die Jungsozialisten fest. „Pro und Contra Carré wird zu einer hohen Wahlbeteiligung führen. Kein ein anderes Wahlthema mobilisiert dermaßen. “, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.